Liebe Freundinnen und Freunde,
vier Wochen nach dem 6. September schreibe ich heute zum ersten Mal. Diese Post ist selbst ein Stück von dem, was bei uns neu werden muss. Was in unserer Partei gedacht, gesagt und entschieden wird, sollt Ihr aus erster Hand erfahren, bevor es in der Zeitung oder im Netz steht.
Ich habe seit dem Wahltag vor allem zugehört. Am Telefon, in Gesprächen am Rand von Terminen, in vielen Zuschriften und in der hinter uns liegenden Woche an den Abenden mit Mitgliedern aus fünf Kreisverbänden in Halle, Rodleben und Köthen. Zwei Sätze aus diesen Abenden lassen mich seitdem nicht los. „Krisen sind dornige Chancen.“ Und „Nach jedem Tief kommt wieder ein Hoch.“ Gesagt haben sie Mitglieder, die wochenlang Wahlkampf gemacht haben und dann erleben mussten, wie wenig davon angekommen ist. Sie hätten allen Grund, sich resigniert zurückzuziehen. Stattdessen stehen sie auf und wollen, dass es weitergeht.
Darin liegt die eigentliche Nachricht dieser Wochen. Die Säle waren voll. Da saßen Ortsvorsitzende und Gemeinderäte, die seit Jahrzehnten dabei sind, neben Mitgliedern, die bislang eher still und im Hintergrund gewirkt haben. Und ja, sie alle haben hart über unsere CDU geurteilt. Aber sie haben zugleich klargemacht, dass sie unsere Partei und dieses Land nicht aufgeben. Eine Partei, die nach so einer katastrophalen Niederlage solch engagierte Mitglieder hat, besitzt alles, was sie für den Neuanfang braucht!
Dieser Neuanfang muss bei den Mitgliedern ankommen. Sie haben ein Recht darauf, dass sich unsere Partei spürbar ändert. Deshalb bleibe ich bei meinem Satz vom Montag nach der Wahl: Alles muss neu. Zuerst dort, wo die Mitglieder es jeden Tag erleben, in der Art, wie wir in unserer Partei miteinander umgehen und wie Entscheidungen zustande kommen.
Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag!
Euer Sepp Müller
Mitgliederabend in Halle (Saale)
Mitgliederabend in Rodleben
Mitgliederabend in Köthen
Worüber wir reden müssen
Der Wahlabend hat offengelegt, was viele von uns seit Jahren spüren. Unser Land ist gespalten. Die Bürger trauen der politischen Mitte immer weniger zu, ihre Probleme zu lösen, und viele haben sich von uns abgewandt. Die Aufgabe unserer CDU ist es, dieses Land wieder zusammenzuführen. Das kann aber nur eine Partei, die selbst zusammensteht. Genau daran fehlt es uns.
Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden mit acht zu sieben Stimmen hat gezeigt, wie tief die Gräben in unserer eigenen Partei sind. Das lähmt uns. Eine Partei, die in Lager zerfällt, verbraucht ihre ganze Kraft ohne jeden Nutzen nach innen. Wenn wir so weitermachen, haben wir in fünf Jahren in diesem Land gar nichts mehr zu sagen. Ich weiß, dass Veränderung wehtut, auch mir. Trotzdem müssen wir ehrlich bei uns selbst anfangen.
Das heißt zuallererst, Befindlichkeiten hinter uns zu lassen. Der Streit um Inhalte gehört zu einer lebendigen Partei und er bringt uns in der Sache weiter. Persönlich werden darf er nie. Ich glaube jedem in unserer CDU Sachsen-Anhalt, dass er das Beste für diese Partei will, und das gilt ausdrücklich auch für die, die bisher Verantwortung für unser Land und unsere Partei getragen haben.
Ich lade alle ein, die CDU Sachsen-Anhalt wieder zu der starken Volkspartei zu machen, die sie immer war. Ich werde in den kommenden Wochen in jedem Kreisverband sein, auch dort, wo man mich skeptisch sieht. Zusammenführen beginnt damit, dass man sich gegenseitig zuhört. Unser Land, unsere Mitglieder, die Geschichte und Zukunft unserer Partei haben verdient, dass wir gemeinsam mehr zustande bringen als acht zu sieben.
Foto: Tobias Koch / www.tobiaskoch.net
Wochen-Recap
Was mir besonders hängen geblieben ist …
… dass unsere Landesfachausschüsse und Vereinigungen in den vergangenen Jahren zu wenig gehört wurden. In der inhaltlichen Arbeit unserer Landespartei haben sie sich kaum wiedergefunden. Wer das erlebt, fragt sich irgendwann, warum er sich noch engagieren soll. Dieses Problem war häufig Thema in den Diskussionen der letzten Woche. Hier werden wir etwas ändern müssen.
Total spannend fand ich …
… den Vorschlag aus einer Runde, dass wir in unserer Landespartei künftig regelmäßig und anonym zu Inhalten befragen. Unsere Landespartei fragt also ihre Mitglieder, wie sie inhaltlich zu bestimmten Positionen stehen und was sie daran bewegt, anonym und vom Küchentisch aus. Wir wüssten besser, wie die Stimmung in der Breite unserer Partei wirklich ist. Das wäre Mitgliederpartei im Wortsinn. Technisch ist das lösbar. Ich bin dafür.
Nachdenken muss ich über …
… die Frage eines Mitglieds, warum wir als CDU nicht in jedem Verband ein Fest zum Tag der Deutschen Einheit feiern. Wieso eigentlich nicht? Wieso überlassen wir Schwarz-Rot-Gold anderen? Dessau-Roßlau zeigt, wie man diesen Tag feierlich begeht. Lasst uns gemeinsam wieder stolz auf das Erreichte sein und das auch feiern, mit Parteifreunden und mit den Bürgern. Ein Familienfest in ganz Sachsen-Anhalt, ausgehend von unserer CDU. Wie schön wäre das?
Und dann war da noch …
Unser Bus ist die rollende Kampagne und ab jetzt überall im Land unterwegs. Wer ihn sieht, weiß, dass ich irgendwo in der Nähe bin. Ich freue mich auf jeden Austausch und jedes Gespräch, einfach ansprechen! Das Video dazu gibt es auf Instagram.
Was mich in Berlin bewegt …
… ist klare Sprache. Die beschlossene Gesundheitsreform und die anstehende Pflegereform tragen den Namen „Reform“ zu Unrecht. Es sind Spargesetze. Sie sollen verhindern, dass die Sozialabgaben auf jeder Lohnabrechnung weiter durch die Decke gehen. Das belastet den Arbeiter genauso wie den Unternehmer, bei uns in Sachsen-Anhalt wie überall im Land. Deshalb sollten wir es auch so nennen. Die Bürger verstehen das. Es sind vorerst Not-Spargesetze. Die Strukturreformen kommen erst danach.
Eine davon steht jetzt unmittelbar an. Das Rentenpaket II ist eine solch wirkliche Reform, wenn es so kommt, wie wir es vereinbart haben. Nach Jahrzehnten der Diskussion eine Kapitaldeckung in die Rentenversicherung einzuführen, wäre eine grundlegende Veränderung, die die Renten nicht nur stabilisiert, sondern in Zukunft wieder steigen lässt. Es ist eine gigantische Chance, mit echter Generationengerechtigkeit anzufangen! Dazu muss sich Bärbel Bas jetzt bekennen und endlich die Gesetzentwürfe vorlegen. Die Arbeitsministerin muss ihren Job machen.
Foto: Tobias Koch / www.tobiaskoch.net
Meine Frage der Woche
Was treibt Euch an, nach dem Wahlergebnis weiter für unsere CDU zu kämpfen?
Eure Antwort und alles, was Ihr sowieso schon einmal loswerden wolltet, könnt Ihr mir einfach über die Homepage der Kampagne schreiben.
Wochenausblick
Die kommende Woche ist Sitzungswoche in Berlin, aber auch da bin ich trotzdem im Land unterwegs. Zudem warten viele digitale Termine vor allem mit unseren Vereinigungen. Frauen Union, Schüler Union, Senioren-Union, MIT und Junge Union stehen in der kommenden Woche für mich im Mittelpunkt des Austausches.
Bis nächsten Sonntag
Die nächste »Post von Sepp direkt« kommt am Sonntag, 11. Oktober. Wenn Ihr Leute kennt, die sie auch lesen sollten, leitet sie einfach weiter. Anmelden kann sich jeder auf allesmussneu.de, dort stehen auch alle Termine der kommenden Wochen.